Am 2. Dezember 2009 fand in Brüssel das so genannte Ecofin-Treffen der Finanzminister der Europäischen Union statt. Dabei einigten sich die Minister auf eine neue Finanzstruktur, die die Kompetenzen zur Finanzaufsicht zwischen der europäischen und der nationalen Ebene verteilt.
Eine enge Vernetzung innerhalb der Aufsichtsbehörden wurde beim Treffen des Finanzministerrats als klares Ziel formuliert. Damit wolle man der Umsetzung eines besseren europaweiten Aufsichtssystems entscheidende Schritte näher kommen. Bundesfinanzminister Schäuble begrüßte dies als "guten Kompromiss".
Das beschlossene Konzept der Finanzminister unterscheidet dabei zwei Ebenen der Aufsichtskompetenzen. Auf der übergeordneten Makroebene wird die Stabilität des gesamten Finanzsystems überwacht werden. Ein neuer, europäischer Ausschuss soll hier die systemischen Risiken des Finanzsystems analysieren und mögliche Empfehlungen oder Warnungen aussprechen. Auf der Mikroebene geht es um die Aufsicht über einzelne Finanzinstitute. Hier soll ein Europäisches Finanzaufsichtssystem geschaffen werden, das aus den Aufsichtsbehörden der einzelnen Mitgliedstaaten und drei Europäischen Finanzaufsichtsbehörden bestehen sollen.
Eine politische Einigung des Rates und die Annahme der Rechtstexte durch das Plenum des Europäischen Parlaments werden im Sommer 2010 erwartet. Die Europäischen Aufsichtsbehörden sollen zum 1. Januar 2011 errichtet werden. Weitere Informationen zu den Neuregelungen der Finanzaufsichtsbehörden finden Sie unter bundesfinanzministerium.de .
Quelle: jtw/BMF
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